Allgemeine Geschäftsbedingungen
Privat- und Firmenkunden
1. Geltungsbereich
Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Rechtsgeschäfte der BTB Schulzentrum gGmbH– nachstehend BTB genannt – mit unseren Privat- und Firmenkunden. Soweit einzelvertragliche Regelungen bestehen, welche von den Bestimmungen dieser AGB abweichen oder ihnen widersprechen, gehen die einzelvertraglichen Regelungen vor.
2. Aufträge / Anmeldungen
Für alle Dienstleistungen und Trainings ist ein Auftrag oder eine Anmeldung in Textform (i.d.R. Email) erforderlich. Anmeldungen zu offenen Trainings werden in der Reihenfolge ihres Eingangs berücksichtigt und ihr Eingang wird schriftlich bestätigt, diese Eingangsbestätigung stellt keine Auftragsbestätigung dar. Erst mit einer Auftragsbestätigung in Textform kommt ein Dienstleistungs- oder Trainingsvertrag verbindlich zustande.
3. Trainingsinhalte
Bei offenen Trainings entsprechen die Trainingsinhalte unserem Trainingsplan. Die Trainingsinhalte von Firmenseminaren werden individuell vereinbart und sind Bestandteil des Angebots und der Auftragsbestätigung. Die Vermittlung von Inhalten, die nicht in Textform vereinbart wurden, ist nicht geschuldet.
4. Gebühren
Alle genannten Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer. Für Bildungsdienstleistungen liegt die Mehrwertsteuer derzeit bei 0%.
Bei offenen Trainings gelten die Trainingspreise der jeweils aktuellen Preisliste. Eine nur zeitweilige Teilnahme an Trainingsveranstaltungen berechtigt nicht zur Gebührenminderung. Die maximale Teilnehmerzahl für die angebotenen Kurse liegt in der Regel bei zwölf Teilnehmern. Ausnahmen sind nicht immer vermeidbar und berechtigen nicht zu Preisnachlass. Die Trainingsgebühren für offene Trainings beinhalten folgende Leistungen: Bereitstellung einer geeigneten Lernumgebung für die Dauer eines Trainings, Unterrichtung der ausgewiesenen Trainingsinhalte, kursbegleitende Arbeitsunterlagen, sowie die Verpflegung am Trainingstag und das Ausstellen von Bescheinigungen / Zertifikaten.
5. Trainings / Fristen / Termine
Trainings beginnen jeweils um 09:00 Uhr und enden gegen 16:30 Uhr, soweit keine abweichenden Trainingszeiten ausgewiesen sind.
Soweit nicht anders schriftlich vereinbart, gilt im Falle noch nicht im Auftrag festgelegter Trainingstermine, dass diese zwischen Kunde und BTB so festzulegen sind, dass die Trainings innerhalb von 12 Monaten nach Auftragserteilung abgeschlossen sein werden.
6. Stornierung
Stornierung durch den Kunden – offene Trainings
Der Kunde kann eine Trainingsanmeldung bis 2 Wochen vor Veranstaltungsbeginn schriftlich stornieren. Zur Wirksamkeit der Stornierung muss die Stornierung bis spätestens 2 Wochen vor Veranstaltungsbeginn bei BTB eingegangen sein.
Nimmt der Kunde an einer gebuchten Trainingsveranstaltung nicht teil, ohne mindestens 2 Wochen vor Trainingsbeginn storniert zu haben oder die Trainingsteilnahme in dieser Frist auf einen anderen Termin umgebucht zu haben, wird die volle Seminargebühr in Rechnung gestellt. Alternativ zur Stornierung kann eine Ersatzperson für die Seminarteilnahme benannt werden.
Bei Stornierung ohne Ersatzperson räumen wir ein, innerhalb von 3 Monaten ersatzweise eine andere Veranstaltung zum Preis von 50,00 € netto / Tag zu buchen.
Stornierung durch den Kunden – firmen-individuelle Trainings / Dienstleistungen
Vereinbart der Kunde mit BTB die Durchführung eines individuellen Trainings – in Bezug auf den Trainingsinhalt, Preis, Trainer, Termin oder Teilnehmerkreis – oder einer individuellen Dienstleistung, ist eine Stornierung ausgeschlossen, sobald ein Dienstleistungs- oder Trainingsvertrag zustande gekommen ist.
Stornierung durch BTB
BTB behält sich vor, ein Training bis 7 Tage vor Trainingsbeginn abzusagen bzw. zu verschieben, insbesondere bei Eintritt von Ereignissen, die eine Leistungserbringung für BTB technisch oder wirtschaftlich unzumutbar machen. Die betroffenen Kunden werden umgehend informiert. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen.
Bei kurzfristiger Erkrankung eines Trainers, höherer Gewalt oder sonstigen unvorhergesehen Ereignissen, kann BTB ein Training auch kurzfristig stornieren, vgl. Punkt 9. Haftung.
7. Zahlungsbedingungen
Die Trainingsgebühren für offene Trainings sind im Voraus zu entrichten. Alle Gebühren sind nach Rechnungsstellung sofort ohne jeden Abzug fällig.
8. Urheberrecht
Die ausgegebenen Arbeitsunterlagen sind urheber-rechtlich geschützt und dürfen insbesondere nicht – auch nicht auszugsweise – ohne unsere Einwilligung vervielfältigt, unter Verwendung elektronischer Systeme verarbeitet, verbreitet oder zur öffentlichen Wiedergabe genutzt werden. Alle Rechte, auch die der Übersetzung, des Nachdrucks und der Vervielfältigung von Seminarunterlagen oder von Teilen daraus bleiben uns vorbehalten. Die während der Seminare zur Verfügung gestellte Software darf weder entnommen, noch ganz oder teilweise kopiert oder auf nicht genehmigte Weise nutzbar gemacht werden.
9. Haftung
Das jeweilige Training wird nach dem derzeitigen Stand sorgfältig vorbereitet und durchgeführt. Bei Ausfall eines Trainings durch Krankheit des Trainers, höhere Gewalt oder sonstige unvorhergesehene Ereignisse besteht kein Anspruch auf Durchführung des Trainings.
Im Übrigen haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Teilnehmer Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von Vertretern oder Erfüllungsgehilfen, beruhen. Soweit uns keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzt wird; in diesem Fall ist aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Ansprüche wegen Mängeln stehen nur dem unmittelbaren Teilnehmer zu und sind nicht abtretbar.
Eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz als vorstehend vorgesehen, ist – ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs – ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Schadensersatzansprüche aus Verschulden bei Vertragsabschluss, wegen sonstiger Pflichtverletzungen oder wegen deliktischer Ansprüche auf Ersatz von Sachschäden gemäß § 823 BGB. Die Haftung wegen vorsätzlichen Handelns bleibt hiervon unberührt.
Diese Begrenzung gilt auch, soweit der Kunde anstelle eines Anspruchs auf Ersatz des Schadens Ersatz nutzloser Aufwendungen verlangt.
Soweit unsere Schadensersatzhaftung ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
Das Aufspielen eigener oder nicht von uns autorisierter Dateien auf Geräte von BTB und die Verwendung eigener Datenträger sind untersagt. Bei Zuwiderhandlungen und damit verbundenen Schädigungen unserer Systeme behalten wir uns vor, den entstanden Schaden geltend zu machen.
10. Datenschutz
Zur Vertragsabwicklung speichern wir personenbezogene Daten und geben sie zu diesem Zweck ggf. an Dritte weiter. Der Datenschutz wird nach den Bestimmungen der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sichergestellt. Der Teilnehmer stimmt dieser Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu. Der Vertragstext wird gespeichert und kann auch nach Vertragsschluss noch eingesehen werden.
Der Kunde kann der oben genannten Nutzung und / oder Verarbeitung seiner Daten jederzeit durch Mitteilung an: BTB Schulzentrum, Alexanderstr. 5, 10178 Berlin, Email: info@btb-schulzentrum.de widersprechen bzw. seine Einwilligung widerrufen. Nach Erhalt des Widerspruchs bzw. Widerrufs werden die hiervon betroffenen Daten nicht mehr genutzt und verarbeitet.
11. Sonstiges
Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand. Falls der Teilnehmer nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland verlegt, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand. Dies gilt auch, falls Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Kunden im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden und/oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch die Wirksamkeit der AGB im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine solche Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.